Maskenpflicht im Fußgängerbereich — Ist ein Bußgeldbescheid rechtmäßig?

Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste sich gegen Ende des Jahres 2021 mal wieder mit einem „typischen“ Corona-Fall sowie dessen Rechtmäßigkeit beschäftigen. Ein Mann hatte sich im öffentlichen Raum zu Unrecht ohne Maske aufgehalten — so der Vorwurf der Behörde.

Das Gericht prüfte, ob die zugrundeliegende Verordnung hinreichend bestimmt war und ob der Bußgeldbescheid den formalen Anforderungen genügte. Bei Corona-Bußgeldbescheiden lohnte sich häufig die anwaltliche Prüfung.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass es einer genauen Prüfung des Einzelfalls bedarf, um herauszufinden, ob sich Ihr eigener Sachverhalt mit dem geschilderten Fall deckt. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Sven Skana
Anwalt für Strafrecht