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Veröffentlichungen

Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 31. März 2022

Wann beginnt das „Handeltreiben“ bei der Aufzucht von Cannabissetzlingen?

Der Bundesgerichtshof hat im Mai 2021 einen weiteren Betäubungsmittelfall auf rechtliche Fehler geprüft und solche festgestellt. Die Richter aus Karlsruhe verdeutlichten die Schwelle zwischen dem [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 29. März 2022

Verfolgung von Ärzten durch Staatsanwaltschaften aufgrund Corona-Attest zur Maskenbefreiung

Die Corona-Pandemie wütet nun bald schon seit zwei Jahren in Deutschland und auch die Justiz muss sich mit dieser neuen Infektionskrankheit auseinandersetzen. Dies hat man im Herbst 2021 vermehrt [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 27. März 2022

„Ne bis in idem“ – Ist die Vollstreckung nach einer Doppelbestrafung von diesem Grundsatz gedeckt?

Das Amtsgericht Reutlingen hatte sich Anfang des Jahres mit einem deutschen Rechtsgrundsatz auseinanderzusetzen. Es geht vorab um die Zulässigkeit der Vollstreckung einer Geldstrafe. Zum [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 25. März 2022

Maskenpflicht im Fußgängerbereich – Ist ein damit verbundener Bußgeldbescheid rechtmäßig?

Das Oberlandesgericht Karlsruhe musste sich gegen Ende des Jahres 2021 mal wieder mit einem „typischen“ Corona-Fall sowie dessen Rechtmäßigkeit beschäftigen. Ein Mann habe sich im öffentlichen [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 23. März 2022

Kleine Steine von einer Brücke auf eine Straße werfen – Ist das schon ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr nach § 315 StGB?

Der Bundesgerichtshof musste sich kurz vor den Feiertagen im Jahr 2021 noch einmal mit einem Fall zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr beschäftigen. Das vorinstanzlich zuständige [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 21. März 2022

Gefahrenquelle selbst geschaffen – Sind sogar Todesfolgen von Berufsrettern deshalb zurechenbar?

Der Bundesgerichtshof hat sich im letzten Jahr mit einer strafrechtlichen Entscheidung und der Problematik der Zurechnung von Verletzungen sogenannter „Berufsretter“ auseinandergesetzt. Durch [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 17. März 2022

Fernbleiben einer gerichtlichen Hauptverhandlung aufgrund Eigenschaft als Corona-Kontaktperson?

Das Kammergericht musste sich im August 2021 damit auseinandersetzen, ob das unentschuldigte Fernbleiben in einer gerichtlichen Hauptverhandlung aufgrund eines Erstkontaktes mit einer [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 15. März 2022

Die nachträgliche Zeugnisverweigerung als klassisches Beweisverwertungsverbot

Das Landgericht Oldenburg hatte im Februar 2022 eine klassische Fallgestaltung zum Zeugnisverweigerungsrecht von Eheleuten zu entscheiden, welches sich aus § 52 Abs. 1 Nr. 2 StPO herleiten lässt. [...]

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Von Sven Skana
In Veröffentlichungen
Verfasst 11. März 2022

Der versteckte Ersatzschlüssel – Erfüllt ein Einbruch mit diesem Schlüssel den Straftatbestand des Wohnungseinbruches mit falschem Schlüssel?

Der Bundesgerichtshof hat sich im Oktober 2021 erneut mit dem Straftatbestand des § 244 StGB sowie seinen Alternativen auseinandergesetzt. Es stand zur Frage, ob ein im Dachboden platzierter [...]

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Von Simon Eberherr
In Veröffentlichungen
Verfasst 9. März 2022

Betroffener verlässt Saal vor Urteil im Ordnungswidrigkeitsverfahren – Verwerfungsurteil?

Das Oberlandesgericht Braunschweig hat im November 2021 über einen kuriosen Ordnungswidrigkeitsfall entschieden. Grundlage für die Entscheidung war ein Verstoß gegen ein [...]

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