Verbotenes Autorennen? Eine Definitionsfrage.
Im konkreten Fall hatten der angeklagte Jugendliche und der Zeuge ihre Fahrzeuge auf der Landstraße mehrmals stark beschleunigt (Geschwindigkeiten von zumindest 149 km/h). Das Verhalten der [...]
„Poserfahrt“ ist kein verbotenes Kraftfahrzeugrennen
Im konkreten Fall hatte der betroffene Fahrzeugführer eines Audi R8 vor einer auf Rot geschalteten Ampel gehalten. Neben ihm stand ein Kraftfahrzeug des Typs Lotus Sport 135R. Als die Ampel [...]
Ahndung wegen Drogenfahrt trotz Nichterreichen des Nachweisgrenzwerts
Der betroffene Fahrzeugführer hatte aufgrund fahrlässiger Außerachtlassung der im Straßenverkehr erforderlichen Sorgfalt einen Unfall beim Umparken seines Fahrzeugs auf einem Garagenhof [...]
Russisch Roulette: Vorsätzlicher unerlaubter Besitzes einer Schusswaffe
Beim Russisch Roulette hatte ein 34-jähriger arbeitsloser lediger Münchner sich mit einem Revolver schwer verletzt. Zusammen mit einem Freund hatte der Verurteilte die Patronen des Revolvers [...]
Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss
Das Bundesverfassungsgericht hat sich im April 2017 in seinem Beschluss „2 BvR 2551/12“ mit den Anforderungen an einen Durchsuchungsbeschluss auseinandersetzen müssen. Anlass dazu war der [...]
Beleidigung eines Polizeibeamten: Freiheitsstrafe ohne Bewährung
In Dortmund hatte der Angeklagte einen Polizeibeamten als „Spinner“ und „Spasti“ bezeichnet. Daraufhin wurde er zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Auf einem [...]
Unterliegen Angaben eines Tatverdächtigen gegenüber einem Arzt im Beisein eines Polizisten einem Beweisverwertungsverbot?
Der Strafsenat des Bundesgerichtshofes musste sich in der Rechtssasche „1 StR 277/17“ mal wieder mit dem „nemo-tenetur“-Grundsatz, sowie an diesen gekoppelte Beweisverwertungsverbote aus der [...]
Flucht vor Polizei – Widerstand gegenüber Vollstreckungsbeamten, § 113 StGB?
Der Bundesgerichtshof hatte sich im Jahre 2015 mit dem Thema zu beschäftigen, ab wann ein Widerstand gegenüber eines Vollstreckungsbeamten in einer Festnahmesituation zu bejahen sei. Dem Urteil [...]
Bemessung der Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld
Der Strafsenat des BGH musste sich im April 2017 in der Sache „1 StR 76/17“ nach längerer Zeit wieder mit dem Jugendstrafrecht und dessen Strafzumessung auseinandersetzen. Der Angeklagte wurde [...]
Ersatzloser Einzug eines Autos beim Fahren ohne Fahrerlaubnis
Im vorliegenden Fall hat eine Strafrichterin am Amtsgericht München im Oktober 2017 eine bedeutungsvolle Sanktion auf dem Gebiet des Verkehrsstrafrechts verhängt. Im vorliegenden Fall wurde ein [...]